EU-Gipfel der Finanzminister in Brüssel

Heute berieten die europäischen Finanzminister in Brüssel über Lösungen für die Euro-Krise. Eines der Hauptthemen war dabei die Verbesserung des europäischen Rettungsschirms. Allerdings herrscht aufgrund jeweils eigener Interessen der Mitgliedsländer keine Einigkeit zwischen den Ministern.

Dennoch äußerte Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker nach dem heutigen treffen, dass die Euro-Finanzminister schnellstmöglich über eine Verbesserung des Euro-Rettungsschirms entscheiden werden. Junker wörtlich: „Wir werden die Arbeit beschleunigen, um dem Europäischen Rat so schnell wie möglich ein Ergebnis vorzulegen“. Es herrsche in vielen Punkten Übereinstimmung, gebe aber noch einige Meinungsverschiedenheiten zwischen den Finanzministern. Die Minister wollten sich entgegen einer Forderung von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso auch nicht auf eine Lösung bis zum europäischen Energiegipfel Anfang Februar festlegen.

Laut Junker gehe es nicht nur um die Verbesserung und Ausgestaltung des europäischen Rettungsschirms, sondern um eine umfassende Antwort auf die Euro-Krise. Thema der Beratungen war auch das Volumen der Europäischen Finanzstabilitätsfazilität (EFSF). Der im Mai letzten Jahres zugesagte Betrag von 440 Milliarden Euro solle zur Stabilisierung der Euro-Zone zur Verfügung stehen. Wie dies konkret erreicht werden kann, blieb allerdings noch offen.

Irland hatte nicht ganz uneigennützig eine Senkung der Zinsen für Notkredite aus dem EFSF-Fonds vorgeschlagen. „Wir haben ganz allgemein diskutiert, die Zinsen für die betroffenen Staaten zu verringern“, äußerte sich Junker zu diesem Thema.

Fazit: Trotz bestehender Einigkeit, dass die Stabilität des Euros durch Absicherungsmaßnahmen gestützt werden muss, herrscht doch erhebliche Uneinigkeit, wie dies genau gestaltet werden soll. Daher ist es nicht weiter verwunderlich, dass dieser Gipfel keine konkreten Resultate hervorgebracht hat.